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   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 6 AS 990/10 B   

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https://dejure.org/2011,124854
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 6 AS 990/10 B (https://dejure.org/2011,124854)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.05.2011 - L 6 AS 990/10 B (https://dejure.org/2011,124854)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - L 6 AS 990/10 B (https://dejure.org/2011,124854)
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  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 37/09 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Heilung - Nachholung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 6 AS 990/10
    Die für die Aufhebung richtige Ermächtigungsgrundlage des § 45 SGB X hat der Beklagte erstmalig im Widerspruchsbescheid vom 17. Juni 2009 genannt, womit aber der Verstoß gegen die Anhörungspflicht nicht geheilt wird (vgl BSG Urteil vom 9. November 2010, B 4 AS 37/09 R).
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